Email Nachricht vom 05.10.2017 aus dem Werner Fuss Zentrum in Berlin: Die Psychiatrie ist tödlich getroffen…

Link ==> Email Nachricht vom 05.10.2017 aus dem Werner Fuss Zentrum in Berlin: Die Psychiatrie ist tödlich getroffen…pdf

Ein Gedanke zu „Email Nachricht vom 05.10.2017 aus dem Werner Fuss Zentrum in Berlin: Die Psychiatrie ist tödlich getroffen…“

  1. Helmut Hirt Trappenpfad 23, 12351 Berlin
    ( 01577-4284897 helmuthirtberlin@gmail.com

    Beschwerde, Dienstaufsichtsbeschwerde, Strafantrag, Verfassungsbeschwerde

    >Rechtsbeugung Kapps, Rosseck Bach 4u12/15 6008×11 31.12.17

    Die von langer Hand geübte sittenwidrige Ausbootung meiner Person soll offensichtlich durch den Beschluß dieser Täter abgerundet werden:
    ■Ausbootung durch PfM-Verfahren
    Wie Richterin Irmscher in 12c235/92 (Janetzko) ausführte, „Soweit Modernisierungszuschläge geltend gemacht werden sollen, fehlt vor rechtskräftigem Abschluß des Preisstellenverfahrens eine Sachurteilsvoraussetzung.“ Indem also die PfM-Verfahren verwahrungsgebrochen wurden- sie zogen sich von 1982 bis 1995 hin, dann wurde uns angelastet, daß wir von pleitegegangenen Firmen Aufwendungsnachweise nicht in Form von übersichtlichen Einzelrechnungen je Projekt vorzulegen vermochten, übte sich der Bausenat in Ämterterror und die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Justizterror. Obendrein wurde uns angelastet, daß wir Lagerkosten und Verwaltungsgemeinkosten infolge eigener Weiterführung nicht abgeschlossener Aufträge Fremdbeauftragter hatten. Damit hatte uns der Nazistaat durch den Verwahrungsbruch von Mietpreisverfahren (14a119/92, 7b92/96) um über 1 Mio. geschädigt, da wir die eingebrachten Modernisierungskosten und damit meine Löhne nicht wieder reinbekamen und jahrezehntelang nur mit Verlusten arbeiteten.
    ■Ausbootung durch die Mutter als Arbeitgeber, die die eingesparten Sozial-, Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge für meine 25-jährigen Arbeiten nicht einzahlte und mich auch nicht hinreichend anderweitig absicherte.
    ■Ausbootung durch Sozialhilfeunterschlagung beim Verwaltungsgericht
    Folgte man – wie die Richter zu vg17a439.87- den Belegen meiner Mutter in ihren Verdienstausfallbestätigungen, sollte ich meinen Lohn spätestens in der Erbauseinandersetzung erhalten. Denn ich erhielt wegen dieser Belege, daß mir erbrechtliche Anwartschaften zustünden, über Jahrzehnte keine Sozialhilfe, unter Beugung von BGH 10,139,144, OLG Karlsruhe NJW 85,1787=FamRZ 85,954.
    ■Ausbootung durch Beleidigung und Erbschleicherei des Tesch und Schweigen des D.Hirt
    §138: Sittenwidrig ist das Gebot, den Bruder aus derzeitigen und künftigen Unternehmungen zu entfernen RG 158, 298.
    Tesch beleidigte mich in mehreren Sitzungen vom 13.- 18.12.95 als Arschloch, Penner, Frührentner … und entschuldigte sich erst mit Bew: Schreiben v. 01.02.96 g:\t\6008\1.doc#lt
    P.s. Ich entschuldige mich noch einmal für Formulierungen, die mir „im Eifer des Gefechtes“ untergekommen sind.
    Damit hatte sich der „Psychologe“, der Ganoven aus dem Verkehr zu ziehen beauftragt war („MPU-Gutachter“), als Oberganove im Familienbetrieb geoutet und macht so -ungehindert durch die Nazistaatsanwaltschaft- weiter.
    ■Ausbootung durch Aufsetzen eines nichtigen Schenkungsvertrages. Nichtigkeitsgründe: §§ 105 , 138, 328 , 242, 949.2 , 753 , 312 ,857f BGB. Notar Tiegs missachtete meinen Willen, er möge einen gemischten Schenkungsvertrag ausarbeiten, weil ich noch ca. 1 Mio DM für den Vermögensaufbau zu kriegen hatte. Ich besaß Generalvollmacht der Mutter, 3711e AGTK, v. 09.06.95, die nicht einfach hätte unbeachtet bleiben dürfen.
    ■Ausbootung durch Schuldnerflucht der Mutter, § 242 BGB. Die Mutter durfte meine erbrechtlichen Anwartschaften lt. vg17a439.87 nicht an die Brüder verschenken und mich per „Vermächtnis“ .v. 22.01.96 auch noch belügen, ich hätte „gleiche Rechte erworben“ und „solle für meine Arbeit parallel zur allgemeinen Aufteilung gesondert entschädigt werden,“ nachdem sie im wesentlichen alles verschenkt hatte und ihr Versprechen, daß ich spätestens in der Erbauseinandersetzung meine 1 Mio-Forderung für 25 Jahre Arbeit erhalten solle, nicht mehr erfüllen. Dieser Nichtigkeitsgrund wird von der Nazijustiz, die die mich beleidigende Justizhure Tesch und den Diffamierer Blim, der meine Unterbetreuungstellung angeregt hatte, deckt, völlig außer Acht gelassen. Auch das weitere „Vermächtnis“ vom lebenslangen kostenlosen Wohnrecht deckte sich nicht mit dem faktischen Nutzungsrecht betr. sämtliche seit Jahrzehnten belegten übrigen Lagerflächen im Hause Trappenpfad 23. Die Durchsetzung dieses Anspruch wird bis heute veruntreut, die Gegner, die alles verfallen lassen, somit fortgesetzt begünstigt.
    ■Ausbootung durch den faschistischen Anwaltszwang.
    RA Pfeiffer hatte Vollmacht, sich um die Anfechtung des Vertrages zu kümmern. Stattdessen kassierte er 800 € für ein belangloses Abmahnschreiben , und machte dann nichts weiter. RA Blim setzte eine unschlüssige Klage auf , ließ Rechtsbeugungen des Richters in 33o451/01, Jensen gelten, der einfach unsubstantiiert behauptete, meine Mutter hätte „etwas anderes gewollt“- unter Missachtung des Schreibens v. 22.01.96, -und ich hätte ja die Hausverwaltung bis zum Tod der Mutter innegehabt, dies unter Missachtung meiner Kündigung vom 18.12.95.
    ■Ausbootung durch eine kriminelle Vereinigung aus Anwalt und Landgericht :Blim und Jensen besorgten, daß mir Prozeßkostenhilfe versagt wurde, dies unter Verwertung eines strittigen Mietenkontos, also Rechtsbeugung von BGH 10,139,144, OLG Karlsruhe NJW 85,1787=FamRZ 85,954. RA Blim regte anschließend , nachdem er betrügerisch für alle Instanzen im voraus sowohl nach der Honorarvereinbarung als auch nach der BRAGO abgerechnet und sich übers Konto mit einer gefälschten Vollmacht bedient hatte, meine Unterbetreuungsstellung an, (Parteiverrat, 356 STGB), der Nazirichter Jensen beauftragte , um sich gegen meine Rechtsbeugungsvorwürfe zu wehren, Prof. Zeiler zu meiner „Begutachtung“ und verwertete dieses (obwohl nach Aktenlage ) wider § 278 STGB: „wenn ein Zeugnis über einen Befund ausgestellt wird, ohne daß eine Untersuchung stattgefunden hat (BGH 6,90, Frankfurt NJW 77,2128, München NJW 50,796“ erzeugte Produkt strafrechtlich relevant, § 279 STGB , besorgte so den jahrelangen Stillstand des Verfahrens, also die vorsätzliche Verschleppung der Erbauseinandersetzung, die teilweise Vernichtung der Akte und die Projektion eigener Mängel auf mich, um behaupten zu können, ich könne meine Angelegenheiten nicht – mehr- wahrnehmen (§ 1896.1a BGB.) §1896.2.2 BGB wurde gebeugt: Zur Strafe, keinen Fachanwalt zur Fortführung der Erbauseinandersetzung und zum jetzt zusätzlich erforderlichen Anwalts- und Staatshaftungsregreß gefunden zu haben, wurden nacheinander Justizhuren eingesetzt mit der Lüge, Betreueranwälte wie Jebbink und Schulz könnten meine Angelegenheiten besser erledigen, eine dreiste Lüge, wie deren verlorene Prozesse beweisen.
    ■Ausbootung durch Strafvereitelung. Meine Strafanzeigen gegen Tesch, Tiegs, Zeiler, Blim u.a. blieben sämtlichst unbearbeitet, genau wie diejenigen gegen die div. involvierten Justiztäter, vorneweg Notarn Tiegs.
    ■Ausbootung durch eine kriminelle Vereinigung aus Anwalt und Nazilandgericht : In 33o664/04 (/Novoprima) wurde vom Nazirichter behauptet, die Betrügerin Rain Oswald hätte Zugang zu mir und könne mich deshalb vertreten. Die Oswald verschwieg, daß ich sie abgelehnt hatte, und verwertete eine ihr in anderer Sache gegebene Vollmacht betrügerisch. Der Einwand , daß meine Mutter geschäftsunfähig war, wurde hier nie erhoben. Auch nicht, daß D. Hirt mir bestätigt hatte, daß ich allein aus dem Geld für diese Grundschuld lt. einer Auflage der Mutter verfügen können sollte. Stattdessen drittelte man den Erlös rechtswidrig, ohne daß ich angehört wurde. Meine Forderungen hieraus wurden sodann unter angeblicher „Betreuung“ veruntreut.
    ■Ausbootung durch eine kriminelle Vereinigung aus Anwalt und Nazikammergericht : Nachdem die Nazisau Erdmann mir zu 33o576/02 meinen Lohn aus 25 Jahren und meine Darlehensforderungen unter Beugung von 2057a BGB und vg17a439.87 zu 0.- berechnet und damit das Institut der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit gebeugt hatte, ließ der Betrüger und Parteiverräter RA Reckschmidt die Begutachtung nach Aktenlage durch Zeiler und damit die Verschleppung seiner Berufung beim Nazikammergericht in 21u97/04 zu . Diese wurde dann nie mehr aufgenommen, meine sämtlichen Forderungen also unter angeblicher „Betreuung“ justizterrormäßig veruntreut. Jetzt behauptet das Nazikammergericht, die Ausbootung, mir – wider § 753 BGB- meine Gegner als Miteigentümer vors Knie genagelt und mich erpresst zu haben, daß ich , forderte ich den Pflichtteil- überhaupt keine Gewinne, auch nicht aus meinem Miteigentum an der Muskauer 18 , zu erwarten hätte, was ja offensichtlich die Forderung nicht der Mutter , sondern des den § 24 der Notars-Sekretärin diktierenden Tesch war, sei „nicht als Vertrag zu Lasten Dritter einzuordnen. Denn der Kläger wird hiermit nicht verpflichtet, sondern verliert lediglich bei Eintritt der in seiner Sphäre liegenden Bedingung eine Zuwendung“ ist juristische Idiotie und beweist, daß hier Schwachköpfe am Werk sind. Hier erfolgte offensichtlich eine faktische Aufhebung der Eigentümergemeinschaft durch sittenwidrige Ausbootung , sittenwidrige Schuldnerflucht der Mutter unter Diebstahl meiner erbrechtlichen Anwartschaften und Einsetzen meines Gegners , verkappt als GbR, an ihrer Stelle, unter Umgehung der hierfür erforderlichen Zwangsversteigerung.
    Mißachtet wird auch, daß meine Mutter mich durch ein Bew:Schuldanerkenntnis vom 30.11.86 des Lebenspartners Antonio Tellarini, dessen Miteigentum zur Hälfte an der Prinz-Handjery-Str. zuvor grundbuchlich mit 100000 DM abgesichert war, auch bzgl. dieses Grundstücks zu sichern gesucht hatte. Auch insofern wollen die Täter sittenwidrige Schuldnerflucht wider § 328 BGB nicht als Vertrag zu Lasten Dritter ansehen. Die Absicht des Tesch, mir mit dieser Erpressung die ca. 1 Mio. aus 25 Jahren Aufbauarbeit- wie bei vg17a439.87 hinreichend dokumentiert, unterschlagen zu wollen, wird von den Justiztätern völlig verkannt und damit, wie gesagt, das Institut der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit beugen, wie es schon Erdmann tat. Das Nazi-KG bestätigte mir mit seinem vorläufigen Beschluß meine Vorwürfe, daß Justizschergen jahrezehntelang ich eigenes Unvermögen nur auf mich projiziert haben, womit sich aber die Gründe für eine „Betreuung“ nach § 1896.1a , die sich tatsächlich als Freiheitsberaubung und Verfolgung Unschuldiger herausstellte, ad absurdum geführt haben. Da die Nazijustiz aber dies nicht einzuräumen gewillt ist, dürfte ihr Eigeninteresse, ihre an mir verübten Straftaten verdunkeln zu wollen, überwiegen, auch im Rahmen angeblicher unabhängiger , unvoreingenommener „Rechtsprechung“ . Sie ist daher weiter abgelehnt. Wer den faschistischen Anwaltszwang ausübt und mich jahrzehntelang ausschließt, hat auch für die hieraus erwachsenen Mängel zu haften.
    ■Ausbootung durch Unterbetreuungstellung wider die eigene Rechtsprechung. „Richterin“ Lemmel hatte die Betreuung auf meinen eigenen Antrag hin abgelehnt , weil ich ja „ in der Lage bin , meine Positionen schriftlich gegenüber Dritten darzulegen“ (50XVIIh1160) , mißachtete damit grob, daß mir bereits das Porto sowie Gebühren für die Schreib- und Druckmittel, um mit den Gerichten kommunizieren zu können , fehlten.
    ■Ausbootung durch Unterbetreuungstellung wider §§ 278, 279 STGB. „Richterin“ /Betrügerin Kretschmann hatte weitere „Gutachten“ nach Aktenlage und gespickt mit Lügen und Tatsachenverdrehungen wider § 279 STGB verwertet, ohne daß ich wissenschaftlich exploriert worden war, mir auf meinen Bew.:Zettel vom 08.03.2007 unter dem Rubrum „Betreuer/Staatshaftungsspezi“ den Betrüger Arnd Jebbink eingetragen, mit dem die beiden schon mindestens 15 Jahre lang Leute wie mich über den Tisch gezogen hatten. Davon wusste auch das Nazischwein Seher vom „Betreuungsamt“ , der den Jebbink immer wieder empfohlen hatte, obwohl er , wie ich 5 Jahre später endlich über den weiteren Betrüger Dieter Schulz nachweisen konnte, regelmäßig Betroffene durch Beugung der §§ 1802, 1840 BGB und entsprechende Veruntreuungen am laufenden Band geschädigt hatte und sich daraus durch den Kauf von Einfamilienhäusern im Berliner Umland bereichern konnte.
    ■Ausbootung durch die Nazi-Betreuer, die die Nazijustiz begünstigten , statt meine Interessen nach § 1901 BGB zu vertreten. Schulz, den ich nach 1908b3 BGB benannt hatte, weil er 2012 die Aufhebung der „Betreuung“ machen wollte, stellte sich sofort als Eingehungsbetrüger heraus. Er stellte meine Rechtsbeugungsvorwürfe , um das Mandat zu erhalten, als „„bloße Unmutsäußerung“ hin, ohne sie gelesen und nach § 1901.3.3 mit mir besprochen zu haben. Er rechnete Beratungshilfescheine (70IIrb1665/12 /Makiela), 70IIrb1664/12 /Mietansprüche, 70IIrb1663/12 /Kretschmann,Diekmann,Jebbink, 70IIrb1662/12 /Örag . ., 70IIrb3126/12 / Landrichter 83s und 70IIrb3129/12 Körperverletzung, AOK) ab, ohne gegen die dortigen Täter irgendwie vorgegangen oder mich beraten zu haben. Das Amtsgericht Neukölln deckte diesen Betrug, soweit es seine „Abrechnungen“ für angebliche Beratung aus Steuergeldern gegen meine Hinweise und meinen Willen gezahlt hatte.
    ■Ausbootung durch diverse Hausverbote, gegen die sich weder Jebbink noch Schulz zur Wehr setzten.
    So besteht seit Jahren Hausverbot am Nazi-Amtsgericht Neukölln. Am Landgericht wurde ich mit Schergen der Justiz des Hauses verwiesen, nachdem ich das klüngelhafte Verhalten zwischen Richterin und Schulz in Sachen Jebbink reklamiert hatte. In Neukölln habe ich seit 12/2016 unbegründetes Hausverbot an allen Bibliotheken, nachdem man mir schon seit 2002 einen Ausleihausweis verweigert hatte. Beim Nazibürgeramt Sonnenallee wurde ein weiteres Hausverbot ausgesprochen. Im selben Haus wurde ich von 6 Nazi-Polizisten krankenhausreif zusammengetreten. Die Parteiverräter, genannt „Betreuer“, veruntreuten Schadenersatz , Härteausgleiche, Schwerbeschädigtenausweis, Erwerbsminderungsrente usw.
    ■Ausbootung durch Rechtsbeugung zu 1bvr569/05 (Keine Verweigerung von „Hartz IV“ wegen „unklarer Vermögensverhältnisse“: Indem die Nazi-Verbrecher Jebbink und Schulz nie ordnungsgemäß das Vermögen besichtigt und danach Vermögensverzeichnisse erstellt haben, werden mir öffentliche Leistungen seit 10/2010 , Wohngeld seit.8/2007 unterschlagen. In div. Verfahren, auch zu xarz153/15 beim BGH hätte mir Prozeßkostenhilfe aus demselben Rechtsgrund zugestanden. Lt. Behindertenbeauftragte Smaldino stehen Behinterten Beratungshilfescheine zu: Die Rechtspfleger des Naziamtsgerichts behaupteten aber demzuwider: Weil ich geschäftsunfähig sei, stünde mir auch kein
    Recht zu, selbst einen Antrag stellen zu dürfen. Naziämter und Nazijustiz arbeiten also als kriminelle Vereingung. Hand in Hand.
    ■Ausbootung durch Mord auf Raten: Wenn ich KZ-und sklavengleich ausgebootet, meiner sämtlichen Bürger- und Menschenrechte enthoben leben muß, und Mord auf Raten gegen mich verübt wird (Erfrierungen, Schlafapnoe, Dauerstreß, Polyneuritis, Freiheitsberaubung H17/3031pls2964/07vrs, Lendenwirbelschäden durch Polizistentritte, kein Wasser, also Hygienedefizite, keine Heizung, wovon die Nazischweine auch seit Jahren wissen, 65t215/13, keine ordnungsgemäßen Schlösser, kein Rechtsschutz gegen die mit Rechtsbeugungen durchsetzte 20-jährige Enteignung in der Erbauseinandersetzung usw., wenn obendrein Nazihuren-Psychiater, auch so eine vom Staat geförderte Pseudowissenschaft, nach Aktenlage wider § 278 STGB mich ungestraft begutachten durften, obwohl Straftatbestand , und dies von einer kriminellen Vereinigung aus Ämtern und Gerichten , § 88.1.4, 129 STGB gedeckt und Pogrom geübt wird , ich sei wahnhaft gestört, bildete mir das alles nur wahnhaft ein, wenn ich diesen Drecksstaat auch noch durch Steuern, GEZ-und Betreuer-Gebühren, AOK-Beiträgen gegen meinen Willen aushalten muß, ohne „Schutz und Fürsorge“ , der vorgeschobene Grund zur „Betreuung“ zu bekommen, dann ist das insgesamt rechtsmißbräuchlich, Missbrauch des Justizmonopols für Terrorhandlungen. An diesem System schmarotzt auch die AOK, indem sie wissentlich freiwillige Beiträge einsackt, wissend, daß mir Pflichtbeiträge dieses Drecksstaats zustehen, weil 1bvr569/05 gilt.
    ■Indem die Nazi-Verbrecher Jebbink und Schulz nie ordnungsgemäß das Vermögen besichtigt und danach Vermögensverzeichnisse erstellt haben, konnten die Rechtsbeugungen und Raubüberfälle in 33o240/07 ,34m8068/08 , 51t510/08 , 33ar7/08, 17c1019/09 ohne Folgen bleiben, da man anschließend von mir die selbst unterlassenen Beweise anforderte. Dasselbe gilt auch für die veruntreuten Schadenersatzforderungen aus einem mir abgenötigten Fahrradsturz und aus dem Fahrradklau durch die Stadt Potsdam. Auch die Herausgabe eines sichergestellten elektrischen Gewindeschneiders aus dem Raubüberfall des Tesch, bei der Polizei Segelfliegerdamm lagernd , wurde vom Veruntreuer Schulz kommentarlos unterlassen.
    ■Die Brüder waren nicht berechtigt, aus meinen mir gestohlenen erbrechtlichen Anwartschaften, die Gegenstand von vg17a439.87 waren – (keine Sozialhilfe wegen erbrechtlicher Anwartschaften aufgrund der dort eingereichten Belege der Mutter betr. meinen Vermögensaufbau = Beugung von BGH 10,139,144, OLG Karlsruhe NJW 85,1787=FamRZ 85,954 auch gleich noch deren Früchte einzusacken. Insofern sind die Beschlüsse bei Land- und Kammergericht, die behaupten, Blim hätte ja nur den Pflichtteil angestrebt, rechtsbeugend , missachten sie ja das Institut der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit, und gehen die Forderungen des Schulz wahnhaft an den Realitäten vorbei, wenn er einfach nur deren Drittelung anstrebt. Die Nazijustiz liefert mit diesem Argument, daß Blim letztlich seine Angelegenheiten nicht entsprechend 1896.1a BGB zu besorgen verstand, indem er meine weit über den Pflichtteil hinausgehenden Forderungen beschnitt, selbst den Beweis, daß seine Anregung, mich unter Betreuung zu stellen, weil das angeblich für mich gelte, ein reines Diffamierungs- und damit sittenwidriges Ausbootungsmanöver darstellte, ich also nicht ordnungsgemäß vertreten war, und die Richter zu Recht abgelehnt hatte, anerkennt also selbst die von mir jahrelang vorgebrachten Nichtigkeitsgründe nach § 579.1.3+4 ZPO.
    Folgte man der jetzt überraschenden Ansicht der Nazi-Kammerrichter, es komme entscheidend auf das Fehlverhalten des Blim an, den Pflichtteilsantrag seinerzeit hilfsweise gestellt zu haben, Zitat:
    „Im Termin der mündlichen Verhandlung am 29. April 2004 stellt der Klägervertreter die Anträge aus dem Schriftsatz vom 12. März 2004, die – lediglich mit reduzierten Beträgen – auf Ausgleichszahlung und hilfsweise auf Pflichtteilsergänzung gerichtet sind. Damit ist die Bedingung aus § 24 des notariellen Vertrages vom 19. Dezember 1995 eingetreten, und zwar sowohl hinsichtlich des Ausgleichsanspruchs nach § 2050 BGB (aa)) als auch im Hinblick auf den Pflichtteilsergänzungsanspruch“ , so soll ich gem. § 278 BGB für einen Idioten haftbar gemacht werden, der meine Unterbetreungstellung angeregt und sich dann aus der Verantwortung verpißt hatte. Ich hatte ihn aber abgelehnt und damit den Nichtigkeitsgrund fehlender Vertretung gem. § 579.1.4 ZPO ausdrücklich gerügt, und war, weil Richter Jensen meinte, seine Klage sei unschlüssig.
    Im übrigen verweise ich vollinhaltlich auf die Ausbootung durch diese Nazijustiz im Rahmen angeblicher“ Betreuung, die beweist, daß die beteiligten Justiztäter selbst unfähig sind, ihre Angelegenheiten zu bewältigen, § 1896.1a BGB. Sie gehören als Gefahr für die Allgemeinheit, die vor Terror gerade zu schützen ist, unter Betreuung und als Richter entsorgt, die Titel gehören ihnen aberkannt . Helmut Hirt

    Anlage
    Rechtsbeugungen in der „Betreuung“

    Die Faschistenjustiz behauptet, ich hätte keinen freien Willen, über mein Schicksal zu entscheiden. Sie beruft sich wie bei den Nazis auf sog. Psychiater, rechtliche Vollidioten, die nach Aktenlage wider § 68b 1 4 FGG behaupteten, die Schädigungen seien rein wahnhaft. Die strafbewehrten Tatsachen der Erbverschleppung, Sozialhilfe (Mai 03 bis Dez 04= 20000 €), SGBII- (>100000 € seit 1/05) und PKH-Unterschlagungen , des Mordes auf Raten (SWR-Sendung 02.06.09 , 15.30h) will die Drecksbande auf diese Weise wie den Holokaust leugnen. Selbst meine Regreßklagen gegen Jebbink –( 4c192/07, 20c21/08, 9c89/08 Amtsgericht Schöneberg ) werden zu diesem Zweck verwahrungsgebrochen. Auf die substantiierten Vorwürfe der Veruntreuung und weiteren Schädigungen (Räumung, Knast, Klageboykotte, Nichtanhörung, Führerscheinentzug, Entzug sämtlicher Bürger- und Menschenrechte) geht die Bande nirgends ein. Insofern leiden die Täter selbst an wahnhaftem Verhalten.

    Ich werde stigmatisiert, ich sei wahnhaft gestört , willenlos usw. Gleichzeitig werde ich von dieser Drecksjustiz als Schreiberling mißbraucht, die bewußt das Recht fortgesetzt beugt:

    a)§1901 BGB gebietet, daß der Betreuer einer sein muß, der meine Interessen vertitt und nicht die meiner Gegner
    b)steht mir bei faktischer Arbeit, hier meiner Mitwirkung nach § 242 BGB- ein angemessener Lohn nach BAG NJW 86. 2133 zu, dem zuwider: 33o576/02 21u97/04: erbrechtliche Anwartschaften = 0.-
    c)Anhörungspflicht vor Wohnungskündigung wider §69 d 1 FGG iVm. §1907 I BGB
    d)Anwaltsbeiordnungszwang nach §§ 121.5, 57, 78b ZPO
    e) Artikel 5 Grundgesetz gewährt im Rahmen des geistigen Meinungskampfes bei wertenden Urteilen über Fragen von allgemeiner Bedeutung auch hinsichtlich der Art und der Form der Äußerung große Freiheit, BGH 45, 296.Die abwertende Kritik darf, solange sie sachbezogen ist, scharf, schonungslos, ausfällig sein, BGH NJW 62, 245
    f)Aufhebungsantragsrecht nach §1908d2 BGB
    g)Auskunftserteilungspflicht nach §2057 BGB
    h)BGH NJW 96,1059 :“Das Gericht hat die Prozeßfähigkeit von Amts wegen zu prüfen und dabei alle in Betracht kommenden Beweise zu erheben. (wie zu 33o451/01 etwa durch Prof. Zeiler , Vivantes Virchow, versucht.)
    i)Die Vorgabe des § 1908b3, den Betreuerwechsel nur hinzubekommen, wenn man als Betroffener einen „gleichwertigen“ Anwalt zu stellen vermag, verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz . Jeder nicht Betreute hat nach § 121.5 ZPO Anspruch darauf, daß das Gericht einen vertretungsbereiten Anwalt zu stellen hat.
    j)Entlassungspflicht nach1908b1 BGB
    k)Keine fairen Verfahren nach Art. 6 MRKV
    l)Prozeßkostenhilfeversagung wegen fiktivem Vermögens wider BGH 10,139,144, OLG Karlsruhe NJW 85,1787=FamRZ 85,954. (33o451/01)
    m)Herabwürdigung zum bloßen Objekt wider Art. 1 GG ,BverfG 45,187,228
    n)Inknastierung ohne rechtmäßiges Verfahren , § 20 STGB-Beugung in H17/3031pls2964/07vrs.
    o)Verwertung von Forderungen, fiktiver Ansprüche im PKH-Recht: BGH 10,139,144, OLG Karlsruhe NJW 85,1787=FamRZ 85,954
    p)Verwertung von Gutachten allein nach Aktenlage §68b 1,4 FGG
    q)Beugung des Ablehnungsrechts des Sachverständigen aus §15 FGG iVm. §406 ZPO

    r)Vorenthaltung des Regreßrechts gegen das Land aus §§ 839 II BGB iVm Art. 34 GG durch Verweigerung von Beratungshilfe (Schollmeier, 70IIrb6875/07, Petrick, 70ar305/09, Leu 70IIrb8683/10) und Prozeßkostenhilfeversagung. Den Staatshaftungsspezialisten , um mich gegen diese Faschistenjustiz zur Wehr setzen zu können, hatte mir die Kretschmann eingangs der sog. „Betreuung“, richtigerweise Veruntreuung , in der Person des Betrügers Jebbink untergejubelt. (Bew:) Zettel vom 08.03.07, die „Betreuung“ in der Folge laufend mangels jeglicher Fürsorge als Veruntreuung , Mißhandlung Schutzbefohlener und Parteiverrat laufen lassen.

    s)Zustellung nach §§ 171 ZPO/37 STPO in hunderten von Strafverfahren an mich statt an einen Gegenbetreuer und damit Sklavenhalterei .
    t)Nichtbegründetheit der Bescheide nach § 171 STPO, stattdessen:
    Die Kriminelle Vereinigung Justiz arbeitet mit dem Trick eines Absegnungskreises:

    a) “ …keine Anhaltspunkte“ (Staatsanwaltschaft),
    b) “ …aus zutreffenden Gründen eingestellt “ (GSTA) ,
    c) “…Gründe der staatsanwaltschaftlichen Einstellung nicht dargestellt bzw. nicht nachvollziehbar , Erfolgsaussichten zur Prozeßkostenhilfe im 172 STPO-Verfahren nicht prüfbar “ (Kammergericht)
    d) “ …wird nicht zur Entscheidung angenommen“ (Bundesverfa ungsgericht)
    e) “ …bitte ich von weiteren Eingaben Abstand zu nehmen“ (Petitionsausschuß des Abgeordnetenhauses)
    f) …(gar keine Antwort) (Petitionsausschuß des Bundestags)
    g) …unzuständig (Antidiskriminierungsstelle )

    t)Beugung des § 21 GKG:
    Amtsgericht Neukölln 34m8068/08 1610u38 17.07.08
    …Da nunmehr aber ausweislich des eingereichten Betreuerausweises die Vertretungsbefugnis des Betreuers zwar vor Gerichten und Behörden aber nicht in Wohnungsangelegenheiten besteht, war zur Rechtssicherheit Entscheidung zu treffen. Es wird die Auffassung vertreten , dass dem Antrag des Betreuten hier trotz Rücknahme des Betreuers eine Außenwirkung zukommt, da sich hier die Lebensbereiche überschneiden, so auch MünchKomm., Schwab, BGB, § 1902 Rn. 19. Es war daher der Antrag zurückzuweisen. Die Kosten folgen aus § 91, 788 ZPO. Köhler Rechtspflegerin

    Amtsgericht Neukölln 50XVIIh1241 1610u60 05.09.08
    _19.09.08 Sehr geehrter Herr Hirt , In Ihrer Betreuungsache wird auf Ihr Faxschreiben vom 30.08.08 hin mitgeteilt, dass für einen Betreuerwechsel keineVeranlassung gesehen wird. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, daß für „Wohnungsangelegenheiten“ gar keine Betreuung besteht. Mit freundlichen Grüßen Kretschmann, Richterin am Amtsgericht
    Wegen der Beraubungsschäden in 33o240/07 ,34m8068/08 , 51t510/08 , 33ar7/08, 17c1019/09 wurden meine Forderungen in Gänze veruntreut.

    Zur Frage , ob ich als angeblich Behinderter ein Recht auf einen Anwalt habe, hatte ich Ihnen gleichfalls die
    1. die Rechtsprechung zu § 104 BGB zitiert.Soweit der Geschäftsunfähige verfahrensfähig ist, kann er auch einen wirksamen Anwaltsvertrag abschließen.(Hbg NJW 71,199, Nbg NJW 71,1274, LG Bielefeld NJW 72,346, Lappe Rechtspfleger 82,10).
    2.Der Betreuerausweis des Jebbink sieht keinen Einwilligungsvorbehalt vor .
    Betreuerausweis: 04.06.07 Aufgabenkreis:Vertretung vor Behörden und Gerichten. Finanzielle Angelegenheiten soweit der Nachlaß der…Marga Hirt ..betroffen ist. Folgende Willenserklärungen des Betroffenen bedürfen der Einwilligung des Betreuers: % (

    Da also meine Willenserklärungen nicht der Einwilligung des Betreuers bedürfen , kann ich sehr wohl einen Anwalt beauftragen. Insofern beugt das Nazi-Amtsgericht in ständiger Übung mein Recht auf Beratungshilfe.
    3.ist die Kretschmann verpflichtet, mir einen Ergänzungsbetreuer beizuordnen, da sich Jebbink durch Nichtabrechnung und Veruntreuung schadenersatzpflichtig gemacht hatte.A.uch dieses Recht wurde mir unterschlagen .

    Arnd Jebbink 13o26/08 5608/186 21.02.08
    In der Sache Hirt/Land Berlin füge ich zunächst den Betreuerausweis in Kopie bei. Die Betreuung besteht fort. Das Verfahren über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe soll nicht weiter betrieben werden. Einen insoweit gestellten Antrag nehme ich für den Kläger zurück. Beglaubigte und einfache Abschrift anbei Rechtsanwalt Jebbink

    Dies beugte 1bvr569/05 (Keine Verweigerung von „Hartz IV“ wegen „unklarer Vermögensverhältnisse“ infolge der Nichtabrechnung der „Betreuer“.
    wird fortgesetzt. . .

Kommentar verfassen